Impressum
Freitag, 17.11.2017

Hinweis zu Ihrem Browser: Leider können Sie diese Seiten aufgrund der unzureichenden Unterstützung aktueller Internet-Standards (CSS1, CSS2) durch ihren derzeitigen Browser nicht in voller Qualität betrachten.
Während Sie die Inhalte der Webseite sehen, kann das moderne Layout mit dem verwendeten Browser nicht dargestellt werden.

Bürgerentscheid zur Waldschlösschenbrücke am 27. Februar

Das Finale der unendlichen Geschichte naht. Nachdem zunächst Anfang letzten Jahres im zweiten Anlauf das Planfeststellungsverfahren erfolgreich abgeschlossen werden konnte, alle Einsprüche weitgehend abgearbeitet waren, die Zuschüsse für den Bau seitens der Landesregierung bereitstanden, entschloss sich der Stadtrat in einer für mich nicht nachvollziehbaren Entscheidung, die bewilligten Zuschüsse anderweitig zu nutzen und die Brücke auf Eis zu legen. Ein Schelm wer denkt, dass der damals betriebene Populismus in Verbindung mit den Landtagswahlen stand. Einige Parteien hausierten geradezu mit den Fördermillionen.

Niemand jedoch spricht davon, was diese Entscheidung für Dresdens Zukunft bedeutet. Die hohen Planungskosten, erzeugt durch den Streit von Beführwortern und Gegnern wären für immer und ewig in den Sand gesetzt. Der Schiller- und Körnerplatz ersticken auch für mindestens die nächsten 10 Jahre im täglichen Berufsstau. Verkehr mag man die Autoschlagen schon lange nicht mehr nennen. Und das Thema Elbebrücke wäre für mindestens eine ebenso lange Zeit vom Tisch. Niemand im Stadtrat würde es wagen, das Thema in den nächsten Jahren wieder ansprechen.

Nun denn, der Bürgerinitiative “Pro Waldschlösschenbrücke” ist es schließlich gelungen, mittels einer Unterschriftensammlung (über 70.000) einen Bürgerentscheid zu erwirken. Und in diesem entscheiden nun die Dresdner direkt: “Sind Sie für den Bau der Waldschlößchenbrücke?”

Die Kosten für die Brücke und daraus resultierend für die Stadt Dresden sind dabei schon immer ein heiß diskutiertes Thema gewesen. Die Kosten von ca. 157 Mio. EUR beziehen sich auf den gesamten Verkehrszug Waldschlösschenbrücke. In dieser Summe sind neben der Brücke alle Straßenanbindungen, die Tunnel, die Straßensanierungen (z.B. Stauffenbergallee, Bautzner Str., Radeberger Str., Fischhausstr., Fetscherstr., Pfotenhauer Str.) und Ausgleichsmaßnahmen enthalten. Die Brücke selbst ist mit 37,5 Mio. EUR veranschlagt und wird zu 90% durch das Land Sachsen gefördert. Anteilig für die Brücke bleibt also für die Stadt eine aufzubringende Eigenleistung von ca. 4 Mio. EUR. Auch der o.g. Verkehrszug Waldschlösschenbrücke wird durch Fördermittel sowie Eigenleistungen der DREWAG und der DVB stark unterstützt.

Auf der Webseite der Bürgerinitiative “Pro Waldschlösschenbrücke” wird unter dem Punkt Häufige Fragen dankenswerter Weise auch mit vielen Gerüchten und Halbwahrheiten aufgeräumt. Die Fakten sind bekannt, ein jeder darf und sollte sich informieren.

Zum Abschluss: Was bewirkt der Bürgerentscheid nun tatsächlich?

Beim Bürgerentscheid entscheiden die Dresdnerinnen und Dresdner unmittelbar über eine Sachfrage: den Bau der Waldschlößchenbrücke. Die Frage wird so entschieden, wie sie die Mehrheit der Dresdnerinnen und Dresdner beantwortet. Allerdings wird das Ergebnis nur wirksam, wenn die Mehrheit mindestens 25 Prozent der Abstimmungsberechtigten beträgt. Bei ca. 396.000 Abstimmungsberechtigten müssen daher mindestens ca. 99.000 Abstimmungsberechtigte für “Ja” bzw. für “Nein” stimmen.


Sollte das Ergebnisquorum von 25 Prozent nicht erreicht werden, entscheidet der Dresdner Stadtrat über die Frage: Sind Sie für den Bau der Waldschlößchenbrücke?

Also liebe Dresdner, geht wählen!

Kommentare

Zu einem vollständigen Meinungsbild gehören auch die Argumente der Gegenseite, zu finden auf
[url=http://www.waldschloesschenbruecke.de]http://www.waldschloesschenbruecke.de[/url] und [url=http://www.elbwiesen-erhalten.de]http://www.elbwiesen-erhalten.de[/url]

Natürlich sind auch die Argumente der Befürworter doppelt vorhanden:
[url=http://www.bb-waldschloesschenbruecke.de]http://www.bb-waldschloesschenbruecke.de[/url]

Ich komme zwar immer mit der Bahn nach Dresden, aber die knappe Milliarde Euros, die im Bereich Dresden für die Bahn ausgegeben wird, erhitzt die Gemüter kaum. Irgendwo anders wird dieses Geld auch “fehlen”.

Zum Vergleich: Die Sanierung des Hauptbahnhofes Dresden kostet insgesamt sogar etwas mehr als der komplette Verkehrzug WSB, nachher gibt es aber weniger Bahnsteige als bisher.

Also: Erst umfassend informieren und dann entscheiden—auf alle Fälle an der Entscheidung beteiligen.

Dieser Eintrag kann nicht mehr kommentiert werden.
V2.1 © 2003 - 2004 by Dirk Jesse
Powered by ExpressionEngine